Forst (Lausitz): Eine Schicht mit der Bundespolizei im Grenzgebiet – mehrere Schleusungen aufgedeckt

Mittwochmorgen 5 Uhr, Dienstbeginn bei der Bundespolizei am Standort in Forst/Lausitz. Der Schichtführer gibt eine Lageeinweisung und teilt die heutigen Teams ein, es geht wieder einmal darum, Schleusungen im Grenzgebiet aufzudecken und diese zu stoppen. Nachdem die Einsatzteams über die aktuelle Lage informiert wurden, geht es auf Streife. Dabei können die erfahrenen Beamten selbst entscheiden, wo und wen sie kontrollieren. Dies geschieht meist nach Auffälligkeit und Bauchgefühl, im Vordergrund stehen vor allem Transporter und Busse, denn diese werden eher genutzt um somit größere Menschenmengen zu transportieren.

Schleusergruppierungen sollen gestoppt werden

In der Region um Forst/Lausitz wurden in den vergangenen Wochen fast täglich Schleusergruppen aufgegriffen, meist waren die Schleuser dazu mit ihrem Wagen schon längst über alle Berge, doch kommt es auch dazu das die Polizisizten die Schleuser ausfindig machen und anschließend festnehemen können. Besonders über die Belarusroute, also von Russland über Polen bis nach Deutschland, wird geschleust. Früher war die Route über Österreich nach Deutschland, da dort allerdings die Maßnahmen so verschärft wurden, versucht man nun über Polen zu Schleusen. Anfangs wurden die Gruppierungen in Frankfurt (Oder) angetroffen, da aber auch dort die Maßnahmen mittlerweile intensiver wurden, ist nun die region um Forst/Lausitz stark betroffen. Dabei versuchen die Schleuser der Polizei auszuweichen, denn diese wollen ein zusammentreffen mit den Beamten vermeiden um damit einer Strafe zu umgehen. Die geflüchteten Menschen, derzeit vor allem syrischer Herkunft, sind eher gut auf die Polizei zu treffen, denn diese erhoffen sich dadurch Hilfe zu erhalten. Geschleust wird unter unsicheren Verhältnissen, rasante Fahrweise, dehydrierte Menschen und überladene Fahrzeuge. Die Täter sind ganz verschiedener Herkunft, Polen, Ukrainer, Syrer, aber auch Deutsche Schleuser wurden schon aufgegriffen. Das Einsatzziel dieser großangelegten und täglichen Arbeit ist es, Schleuser zu fassen und diese in Untersuchungshaft zu bekommen.

Dienststellen ausgelastet – Unterstützung kommt auch aus anderen Bundesländern

Das größere Augenmerk liegt auf den Hauptrouten, kleinere Übergänge werden eher weniger überwacht, aber trotzdem so gut es möglich ist bestreift. Grund dafür ist vor allem das fehlende Personal auf den Dienststellen. Diese sind durch die anhaltende Situation sehr ausgelastet, so dass Kollegen teilweise auch aus anderen Bundesländern zur Unterstützung anrücken. Am Mittwoch waren so zum Beispiel Beamte der Bundespolizei aus Ratzeburg (Schleswig Holstein) in und um Forst im Einsatz. Die Situation im allgemeinen ist eine riesen Herausforderung für alle Kräfte aus dem ganzen Bundesgebiet.

Kurz nach Aufnahme der Streifentätigkeit – erster Aufgriff einer kleineren Gruppe

Kaum verließen die Funkstreifenwagen die Dienststelle ging es auch schon los. Bürger meldeten auf der August-Bebel-Straße im Stadtgebiet von Forst/Lausitz gegen 6:30 Uhr eine kleinere Gruppe geflüchtete. Umgehend setzten sich die Beamten in Bewegung, wieder mit dem Ziel, die Schleuser noch zu erwischen. Am Einsatzort angekommen konnten 16 Personen festgestellt werden, laut Zeugenaussagen wurden diese von zwei Autos abgesetzt. Diese waren zu dieser Zeit bereits über alle Berge und nicht mehr aufzugreifen. Somit bestand die Aufgabe nur noch darin, die Dokumente der Frauen und Männer aufzunehmen und diese an die Erstaufnahmeeinrichtung zu verweisen. Das Problem dabei, viele der Menschen haben keine Dokumente bei sich, wenn nur als Bild auf dem Handy. Die meisten geben nur an wer sie sind und wo sie herkommen. Anschließend ging es auf die Autobahn zu einem Fahndungsüberprüfungspunkt, etwa zwei bis drei Kilometer von der Grenze entfernt. Hier wurden stichprobenartige Kontrollen durchgeführt. Auch hier ging es wieder nach Bauchgefühl und Auffälligkeiten an den Fahrzeugen. An einem kleinen Ort kurz hinter der Grenze wurden viele Fahrzeuge überprüft. Augenmerk auf polnische Transporter, Busse und kleinere LKWs. Dabei wurden die Papiere und Zulassungen sowie Ladungen überprüft. Im Bus wurden nur stichprobenartige Ausweiskontrollen durchgeführt. Es war alles in bester Ordnung.

Immer wieder Meldungen über kleinere Gruppen im Streifengebiet

Kurz nach 8 Uhr ging es zur Kontrolle an einen sehr bekannten Punkt, wo viele Flüchtlinge in der letzten Zeit aufgegriffen wurden. Solche Stellen gibt es im Grenzgebiet viele, diese sind vor allem durch die letzten Monate sehr präsent geworden. Lange hielt es nicht an, da kam die Meldung über eine kleinere Gruppe am Bahnhof in Klinge. Umgehend setzten sich die Beamten wieder in Bewegung, doch auf der Fahrt zum Einsatzort plötzlich eine Änderung, es geht zurück nach Forst/Lausitz. Durch einen weiteren Bürgerhinweis wurde eine 15-köpfige Gruppe auf einer Eisenbahnbrücke gesehen. Eine andere Einheit kümmert sich währenddessen um die Sichtung in Klinge. Hier werden vier Personen angetroffen welche zuvor geschleust wurden. In beiden Fällen konnte kein Schleuser mehr dingfest gemacht werden. Auf einmal wurde es hektisch, durch den Funk wurde mitgeteilt, dass sich der Fahrer eines Fiat Ducato der Kontrollstelle auf der Autobahn entzogen hat und durchgebrochen war. Sofort wurde die Verfolgung aufgenommen welche sich bis auf die Bundesstraße 112 bei Wiesengrund hin zog. Hier war Endstation für den flüchtigen, der noch versuchte, zu Fuß zu entkommen. Die Polizisten waren schneller – es klickten die Handschellen. Nach der Personalienfeststellung war bekannt, dass es sich um einen 18-jährigen Syrer handelt. Bei der Begutachtung seines Transporters wurde klar weshalb er die Flucht ergriffen hat – auf der Ladefläche befanden sich 30 geschleuste Flüchtlinge. Der Zustand im Transporter katastrophal, viele Flaschen, Tüten, Decken und Kleidungsstücke, alle saßen ungesichert dicht an dicht auf der Ladefläche. Auf die Frage „Wie es Ihnen jetzt geht“, antworteten sie: „Gut, da wir jetzt in Deutschland sind“. Anschließend ging es für die Männer im Transporter auf den Parkplatz eines in der Nähe befindlichen Hotels, dort wurden sie erst einmal durch die Polizei aufgenommen. Für den Schleuser ging es ins polizeiliche Gewahrsam, ihm droht nun eine Freiheitsstrafe von mehreren Jahren. Nach Abschluss der Maßnahmen vor Ort, wurde der Transporter sichergestellt und durch ein Abschleppunternehmen abtransportiert. Was damit geschieht, entscheidet später das Gericht.

Hohe Zahlen von Geschleusten in den zurückliegenden Monaten

Das Einsatzgebiet der Beamten von der Bundespolizei Forst/Lausitz erstreckt sich von der Grenze zum Landkreis Oder-Spree bis nach Spree-Neiße. Die meisten Flüchtlinge kommen über die Balkanroute, überwiegend sind es junge Männer, vereinzelt auch Frauen mit Kindern. Bei unserer Begleitung am Mittwoch konnten bereits bis zur Mittagsstunde insgesamt 108 geschleuste Personen aufgegriffen werden. Die meisten davon waren alles syrische Männer, lediglich ein Iraker war unter ihnen gewesen. Im Monat August waren es rund 960 Personen gewesen, im September bisher über 1500 und die Tendenz wird weiter steigen. Allein am Mittwoch stand am Tagesende die Zahl 170.